Kim übertrifft Ziele, die er gar nie gesteckt hat
Tages Anzeiger
May 8, 2016

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Der erste Parteitag in Nordkorea seit 36 Jahren soll offenbar die Macht des jungen Staatschefs Kim Jong-un untermauern. Auf der Tagesordnung des Kongresses stehe die Bestätigung Kim an der Spitze der kommunistischen Arbeiterpartei und die Verleihung eines neuen Titels, meldete die amtliche Nachrichtenagentur KCNA am Samstag. Auch andere Spitzenämter der Partei sollen demnach neu besetzt werden.

Der erste Kongress der Arbeiterpartei seit 1980 war am Freitag eröffnet worden. Doch findet er hinter verschlossenen Türen statt, und über die Abläufe wurde wenig bekannt. Westliche Journalisten sind zwar vor Ort, wurden aber nicht eingelassen. Laut KCNA soll der Parteitag auch die Arbeit des Zentralkomitees überprüfen und Parteiregeln überarbeiten.

Verschärfte Sanktionen

Der angekündigte Titel soll Kim womöglich auf eine Stufe mit seinen Vorgängern heben, seinem Grossvater Kim Il Sung und seinem Vater Kim Jong-il , die beide den Titel des Generalsekretärs der Arbeiterpartei hatten. Der derzeitige Machthaber ist zwar bereits Chef der Partei, hat aber nur den Titel des Ersten Sekretärs. Es war zunächst nicht klar, welchen Titel Kim bekommen soll. Sein Vater wird als «der ewige Generalsekretär» bezeichnet, sein Grossvater als «ewiger Präsident».

Kim ist seit 2011 an der Macht und hat seitdem das Atom- und Raketenprogramm seines Landes vorangetrieben. Die Vereinten Nationen verschärften deshalb die Sanktionen gegen das Land. Auch rückte der langjährige Partner China von der Regierung in Pyongyang ab, so dass das verarmte Land international isoliert ist.

Der Staatschef lobte in seiner Eröffnungsrede am Freitag die Fortschritte des umstrittenen nordkoreanischen Atomprogramms. Unter tobendem Applaus der mehr als 3400 Delegierten pries er den jüngsten Nukleartest seines Landes im Januar sowie einen Satellitenstart im Februar. Die gesetzten Ziele bei Industrieproduktion und Stromgewinnung seien weit übererfüllt worden - allerdings waren vorher gar keine Zielgrössen genannt worden.

Kims erster Parteitag

Auch für eine 70-tägige «Kampagne der Treue» fand er lobende Worte. Während der Aktion waren die Nordkoreaner aufgerufen, ihre Hingabe und Loyalität zum Regime zu demonstrieren, etwa durch verstärkte Produktivität oder die Teilnahme an ideologischen Veranstaltungen.

Beim Parteitag 1980 war Kim noch gar nicht geboren. Es wird erwartet, dass Kim die alte Garde der Partei durch jüngere loyale Vertreter ersetzen will. Seine jüngere Schwester Kim Yo Jong könnte eine Position erhalten, die sie zur zweitmächtigsten Person im Land machen würde.

«Penicillin kann nicht in eine Atombombe verwandelt werden»

Nach einem Besuch in dem weitgehend abgeschotteten Staat haben drei Nobelpreisträger dazu aufgerufen, medizinische Hilfe für die dortige Bevölkerung zu erleichtern. Die medizinische Versorgung in Nordkorea werde durch internationale Handelsembargos beeinträchtigt, erklärten der israelische Chemiker Aaron Ciechanover, der britische Mediziner Richard Roberts und der norwegische Wirtschaftswissenschaftler Finn Kydland am Samstag in Peking.

«Penicillin kann nicht in eine Atombombe verwandelt werden», sagte Ciechanover unter Bezugnahme auf die Verhängung der internationalen Sanktionen wegen der nordkoreanischen Atomtests. «Druck kann nicht dadurch erzeugt werden, dass Menschen kränker werden - das ist nicht der richtige Weg.» Die Nobelpreisträger äusserten sich nach einem einwöchigen Nordkorea-Aufenthalt, der nach Angaben der Organisatoren für «stille Diplomatie» genutzt werden sollte.

Medikamente erreichen Nordkorea nicht

Die internationalen Strafmassnahmen richten sich grundsätzlich nicht gegen die medizinische Versorgung. Ein kürzlich in der «Washington Post» erschienener Bericht zeigt aber auf, dass bestimmte Medikamente aufgrund südkoreanischer Massnahmen nicht nach Nordkorea gelangen. Sofern ausländische Besucher ins Land gelassen werden, sorgt die nordkoreanische Führung üblicherweise für ihre enge Überwachung.